Datenschutzerklärung und -richtlinien
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies – soweit möglich – stets auf freiwilliger Basis.
Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, ausdrücklich vor.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Angebote zwischen Samir Fahrdienst, Zabergäustraße 5, 70435 Stuttgart (nachfolgend „Samir Fahrdienst“) und seinen Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
2. Leistungen
Samir Fahrdienst erbringt Beförderungsleistungen für Personen mit eingeschränkter Mobilität, insbesondere Kranken-, Dialyse-, Reha- und sonstige medizinisch notwendige Fahrten sowie individuell vereinbarte Fahrdienste. Ein medizinischer Rettungsdienst ist nicht Bestandteil der Leistungen.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande, sobald eine Fahrt telefonisch, schriftlich oder über ein Online-Formular angefragt und von Samir Fahrdienst bestätigt wurde. Eine automatische Buchungsbestätigung stellt noch keinen verbindlichen Vertrag dar.
4. Termine und Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung der Fahrt notwendigen Angaben korrekt und vollständig zu machen. Änderungen (z. B. Abholzeit, Adresse oder Absage) sind Samir Fahrdienst unverzüglich mitzuteilen.
Nicht wahrgenommene oder kurzfristig abgesagte Termine können – sofern kein wichtiger Grund vorliegt – in Rechnung gestellt werden.
5. Preise und Abrechnung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Preise. Sofern eine Kostenübernahme durch Krankenkassen oder andere Kostenträger erfolgt, richtet sich die Abrechnung nach den jeweils geltenden Vereinbarungen.
Sollte eine Kostenübernahme abgelehnt werden, trägt der Kunde die entstandenen Kosten selbst.
6. Haftung
Samir Fahrdienst haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Samir Fahrdienst nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Für Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Wetter, Verkehrslage, behördliche Anordnungen) wird keine Haftung übernommen.
7. Verhalten während der Fahrt
Fahrgäste sind verpflichtet, den Anweisungen des Fahrpersonals Folge zu leisten und Sicherheitsvorschriften einzuhalten. Bei erheblichen Verstößen kann die Beförderung ausgeschlossen werden.
8. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf der Webseite von Samir Fahrdienst zu entnehmen.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Stuttgart.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
